Stadtrat ungefiltert: Nach dem Wahlbeben

00:00:10: Lausitz heute.

00:00:11: Politik und Gesellschaft, der Podcast aus unserem Studio in Bautzen.

00:00:18: Der Bauzern-CDU Stadtrat Tobias Schilling ist wieder bei uns im Studio.

00:00:21: Herzlich willkommen zu Stadtrat.

00:00:23: ungefiltert grüß dich, Tobias Hallo!

00:00:26: Ja servus uwe!

00:00:27: Der Sommer ist endgültig vorbei und während wir hier sitzen, ist die politische Landschaft in Deutschland einmal kräftig durchgeschüttelt worden.

00:00:35: Die Wahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben ein Ergebnis gebracht das wohl noch Monate nachhallen wird.

00:00:43: Die CDU unter Druck im Mecklinburg Vorporn gar aus dem Landtag geflogen.

00:00:49: Ein geschwächter Kanzler eine AfD im Aufwind und eine Linke in Berlin die das Thema Wohnen, also bezahlbares Wohnen in dem Mittelpunkt des Wahlkampfes gestellt hat und damit ganz offensichtlich den Nerv der Wähler in der Hauptstadt getroffen hat.

00:01:05: Die Wahlbeteiligung war so hoch wie seit Jahren nicht.

00:01:09: politische Beobachter sind sich einig dass es die Unzufriedenheit war, die die Menschen an die Ohne getrieben hat.

00:01:18: Tobias, wie nimmst du diese Ergebnisse aus dem September

00:01:21: wahr?

00:01:23: Also ich verstehe die Überraschung nicht.

00:01:25: Also viele sind jetzt total überrascht.

00:01:27: Also der Fritzer oben ist auch total überrrascht, hat er so nicht erwartet?

00:01:31: Da frage ich mich auch in welcher Welt leben die denn?

00:01:33: Ich meine lesen die keine Umfragen oder gehören denen nicht mal zu was in der Bevölkerung für eine Stimmung ist?

00:01:39: also für mich war das erwartbar.

00:01:40: ob das nur schön ist oder nicht mag jeder selber entscheiden.

00:01:43: Die Weihbeteiligung ist hoch auch ein gute Sache.

00:01:45: aber ja ansonsten es war eingepreist

00:01:50: Aber in dieser Deutlichkeit dann doch etwas überraschend

00:01:53: Für mich nicht.

00:01:54: Okay Warst du überrascht?

00:01:57: Ich war sehr überrasch, ja.

00:01:59: Du bist ja so ein Dank.

00:02:00: gestern Abend Heidenau eine Stadt in Sachsen keine sechzig Kilometer von uns entfernt der Stadtrat beschließt mit den Stimmen von AfD und CDU dass dort künftig keine Stolpersteine mehr verlegt werden sollen.

00:02:13: das internationale Ausschwitzkomitee spricht von einem Skandal vor allem weil die CDU mitgestimmt hat.

00:02:20: was ging dir durch den Kopf als du das gelesen hast?

00:02:23: Naja, also erst mal die große Empörungswelle in den Medien.

00:02:26: Das ist das eine.

00:02:27: man hat zu wenig Infos finde ich was dort konkret die Intentionen und was sie damit beabsichtigt haben welche Vorgeschichte es da gibt.

00:02:36: als der Ferien empfehle Informationen um jetzt von außen von weit weg also sechzig Kilometer weit weg ein Urteil zu fällen.

00:02:41: Ich denke dass dieses Stolpersteine als Projekt insgesamt funktionieren Haben wir im Bauzen auch an vielen Stellen und dann gibt's auch Gedenkveranstaltungen etc.. Grundsätzlich nicht schlecht.

00:02:51: Was sie da in Heidenau gemacht haben, warum die jetzt ja woanders haben wollen und so weiter?

00:02:56: Keine Ahnung.

00:02:57: was es gibt ist auch sage ich mal aus Betroffenen sich dass man sagt okay auf dem Gehweg ist doof weil der Trampeln die alle rum Auf den Störperstein diese Kritik gibt's ja auch schon in der Vergangenheit.

00:03:08: Ob das so einen Ausschlag gegeben hat, keine Ahnung.

00:03:10: aber natürlich ist es die andere Frage, die hast du ja auch gerade angesprochen.

00:03:14: da stimmt wieder die CDU mit der AfD und irgendwelchen dazu.

00:03:18: und dann muss ich sagen dass jetzt inzwischen kein Schreck gespenst mehr.

00:03:22: und wenn man jetzt den ganzen Trockschuss mal so nach den Wahlen angeguckt hat auf kommunaler Ebene gibt es diese Abstimmung wo AfD ein Antrag stellt CDU stimmt zu oder andersherum?

00:03:33: Das ist halt nicht Bundestag.

00:03:35: So Wahrheit gehört ja aber auch, das muss ich ja auch mal sagen.

00:03:38: Das ist jährlich im Mai, also anlässig des Endes des Zweiten Weltkrieges.

00:03:43: am achten Mai gibt es vom CDU-Kreisverband Görlitz initiiert eine Reinigungsaktion von Stolperstein.

00:03:49: Sieht man mal Stefan Mayer Florian Öst die Aktionen, die gab's jetzt schon in Zittau, Löwau, Görliz und Weißwasser.

00:03:55: Aber wie passt das zusammen?

00:03:57: Ja wie gesagt... die konkreten Informationen, was dann Heidenau ausschlaggebend waren habe ich jetzt nicht.

00:04:02: Da kann man jetzt spekulieren.

00:04:04: es gibt die Kritik und es wird sehr schnell sage ich mal sehr hoch gespielt ist klar.

00:04:07: bei dem Thema ist das ein Stück weit nachvollziehbar.

00:04:10: aber was da konkret in HeidenAU den Ausschlag gegeben hat wissen wir nicht!

00:04:14: Man weiß aber dass es dort eine Abstimmung gab wo verschiedene Parteien miteinander gestimmt haben und das meine ich an dem einen Punkt vielleicht ein spezielles Thema, aber grundsätzlich ist es in der Kommunalpolitik halt nicht mehr so dass du sagst okay Brandmauer ich darf mit der AfD nicht stimmen.

00:04:31: Ich glaube das macht keiner mehr mit und das ist auch durch

00:04:36: für dich?

00:04:37: Ich glaub für ziemlich viele.

00:04:39: trotzdem für mich bleibt es eine Frage die sich kompliziert gestaltet sind über hundertfünfzehntausend Stolpersteine verlegt worden?

00:04:47: in Europa Und in anderen Städten ist das kein Thema.

00:04:50: Ich hab immer mal den Eindruck, dass so ein Feldversuch ist.

00:04:53: wie weit kann man eigentlich gegen?

00:04:54: Kannst du sowas für Bautzen ausschließen?

00:04:57: Man kann nie immer was ausschliessen!

00:05:00: Das ist sehr schwierig aber gibt jetzt keine Diskussionslage in der Stadt überhaupt nicht.

00:05:05: Also man weiß, dass es diese Steuerbestände gibt und es gibt doch immer wieder neue.

00:05:09: Es gibt auch immer wieder Aktionen dagegen.

00:05:11: Es wird beschmiert oder so.

00:05:14: Das gibt's auch, das ist zuvor Teil.

00:05:16: Aber ansonsten haben wir Keine große Lage hier, dass wir da ein Thema haben.

00:05:20: Ob das noch kommt, kann ich jetzt nicht sagen werden wir sehen.

00:05:23: Lass uns zum Stadtrat Bautzen kommen, sprechen wir über die Augustsitzung.

00:05:26: der Batteriebrand am Schliebenplatz war nochmal Thema.

00:05:30: Der Oberbürgermeister hat dazu gesprochen.

00:05:33: es gibt wohl fünfundachzig Vortragsanfragen aus aller Welt.

00:05:37: Können Sie sich fragen, dass Bautzen jetzt quasi eine Art Referenz für solche Brände?

00:05:42: der Feuerwehrchef Markus Bagander lebt ja dann im nächsten Jahr nur aus dem Koffer?

00:05:46: Ja kann sein.

00:05:47: Nee ich glaube die werden das dosiert machen aber ist schon interessant.

00:05:50: also so ein Batteriebrand hat es noch nie in der Form gegeben und diese Löschaktion war auch besonders schwer und von daher ist das Interesse einfach da, dass man sagt je wie habt ihr das gemacht?

00:05:59: Und es gab ja auch dann im Brandfall, so hat man uns erzählt, eine ganz deutschlandweite Vernetzung.

00:06:04: Wie geht man jetzt vor?

00:06:05: Was macht man da?

00:06:06: und am Ende war es ich glaube ein ganz mutiger Mensch vom THW der damit einen Bagger das Ding aufgemacht hat und damit sage ich mal den Brand zum Ende gebracht

00:06:15: hat.

00:06:16: Mike Bayer von der AfD Fragt nach dem Löschwasser, warum habe man so spät angefangen Wasser aus der Spree zu holen und dafür Trinkwasser vergeudet?

00:06:25: War die Kritik berechtigt oder war das jetzt wirklich eine Ausnahmesituation?

00:06:30: Na

00:06:30: ja da gab es einen kleinen Schmunzler weil natürlich erst die Leitung den die Spree gelegt werden musste.

00:06:35: Und deswegen hat man erstmal das andere genommen und ist okay.

00:06:39: Beim Bauturbo ging es um Beschleunigtes Bauen.

00:06:43: Jörg Treffs vom Bürgerbündnis will Leitlinien bis Dezember, die Stadt sagt das schafft sie frühestens bis zum März?

00:06:50: Wer hat Recht und wo stehst du?

00:06:52: Na ja eigentlich haben alle recht!

00:06:53: Das ist immer so schön.

00:06:54: man diskutiert und irgendwie haben alle Recht.

00:06:56: also Bauturbo ne es eine bundesrechtliche Geschichte.

00:06:59: das heißt man kann dort gewisse Ausnahmen machen von den ganz strikten Bauregeln.

00:07:04: Gerade was das Bauen im Außenbereich ist, was eigentlich so toll fürs Zeug ist darfst du nicht.

00:07:09: Aber da gibt es Lockerung und die Frage ist wie werden diese Lockerungen umgesetzt?

00:07:13: Und dann gibt's ganz viele Gemeinden, Städte und Gemeinde die sich darauf vorbereiten sagen wir wollen das nutzen um die und die strategischen Ziele zu erreichen.

00:07:21: Das wirte noch im Bautzen und da hat der Jörg Triffs, der sich in dem Thema auch auskennt den Baldert gespielt.

00:07:29: Und er hat gesagt lasst uns doch mal darüber nachdenken was wir an strategischen Zielen machen wollen.

00:07:34: Und ich glaube, die Stadtverwaltung hätte es vielleicht auch schon gemacht oder war da dran.

00:07:40: Aber in dem Punkt ist das einfach gut wenn man sich gemeinsam mit dem Stadtrat auf den Weg begibt und sagt wie wollen wir denn das machen?

00:07:45: Da gibt's einen ersten Aufschlag dann so ein Vorkonzept und dann die konkrete Umsetzung kommt noch ein bisschen später.

00:07:50: Was eine Frage ist natürlich Versiegelung Ist ja immer ein Thema.

00:07:55: Wenn du baust, dann versiegelst du Fläche.

00:07:56: und da war so ein kleiner Punkt wo man sagt okay die Grünen also der Jonas Lechau war in dem Punkt war es ihm wichtig dass man jetzt nicht so viel freie Fläche versiegelt das man eher so Lückenbebauung macht oder irgendwie keine

00:08:10: neuen Einfamilienhäuser auf der grünen Wiese so ungefähr.

00:08:13: aber wie gesagt das muss im Konzept geklärt werden.

00:08:15: was sind unsere strategischen Ziele?

00:08:17: Und dann kann man das noch mal justieren gerade mit den flächenden Versiedlungen usw.

00:08:21: Aber grundsätzlich eine gute Idee Und schön, dass es auch aus dem Stadtrat kommt.

00:08:25: Dass der Stadtrat mitdenkt und auch sagt Verwaltung hier hätten wir gern was

00:08:29: Du hast in deinem monatlichen Bericht geschrieben.

00:08:32: Der nicht öffentliche Teil war spannender als der öffentlichen Abs ohne Details zu verraten.

00:08:38: Was macht das mit dir als Stadtrat wenn die wirklich wichtigen Dinge hinter verschlossenen Türen verhandelt werden?

00:08:44: Naja Es geht ja da um bestimmte Themen wo man Persönlichkeitsschutzrechte hat oder wo sag ich mal Ganz unterschiedlichen Gründen, dass erst mal nicht öffentlich erfolgt.

00:08:53: Es wird dann später auch öffentlich bekannt gegeben.

00:08:55: also es bleibt nicht immer geheim.

00:08:58: aber das darf aus der Sitzung nicht reden.

00:09:00: wenn du da raus sprechen würdest dann kriegst du Ärger kannst du ein Ordnungsgeld bezahlen oder so und es gab in der Vergangenheit so ein paar Diskussionen um Äußerungen von Stadträten aus nicht öffentlichen Sitzungen und da gucken die jetzt ganz genau was sie da machen.

00:09:12: die Stadträte will ich jetzt nicht ins Feuer bringen

00:09:15: Tobi als wir sind doch unter uns

00:09:17: absolut

00:09:21: Tembertag.

00:09:22: der nächste Stadtrat wieder?

00:09:23: Nächste Woche,

00:09:24: ja.

00:09:24: Genau auf der Tagesordnung das Sorbische Wissensforum am Launen Areal.

00:09:29: Da geht's jetzt los!

00:09:30: Erzte Schritte sind bereits sichtbar die Bautafel steht und Archäologen graben seit Donnerstag.

00:09:36: Das kann ja je nachdem was man dort findet auch länger dauern oder Ja

00:09:42: Das ist meistens so, aber wir hoffen, dass da nicht so viel zu finden ist.

00:09:46: Und ich glaube am sieben Oktober spartenstich

00:09:48: kommt der MP wird jetzt ein ganz wichtiger Termin verbaut sind ja

00:09:53: es geht los schön.

00:09:56: Ein anderes Thema, kommunale Wärmeplanung.

00:09:58: Warum ist das wichtig und was steckt eigentlich dahinter?

00:10:01: Ja also klar wir haben die Energiewende und die Frage ist wie heizen die Leute künftig?

00:10:06: Und da gab es ja gewisse Vorgaben auch vom Bund.

00:10:09: Das Heizungsgesetz, Heizungshammer haben alle noch in Erinnerung.

00:10:12: Da ging es hin und her.

00:10:15: Es gab dann ein Gesetz wo's heißt Die Städte und Gemeinden müssen eine Wärmeplanung machen Damit der Bürger weiß kommt bei mir mein wegen Fernwärmel Kommt das Ist das irgendwann eine Möglichkeit für mich zu heizen?

00:10:25: Und diese Planung, die ist auch sehr teuer.

00:10:28: Da war die Frage gibt es da Fördermittel für?

00:10:30: In welcher Form und in welcher Höhe?

00:10:32: Und da gab's auch so ein bisschen Streit im Stadtrat.

00:10:34: Jemals einen Haushalt mit rein oder muss erst jemand uns das Geld geben usw.

00:10:38: und sofort hier gibt jetzt erstmal eine Bericht.

00:10:40: also die Sitzung ist geprägt von Berichten dass wir dort einfach mal auf den Stand gebracht werden.

00:10:46: wie ist die Lage und wie gehts jetzt weiter?

00:10:49: Und es geht um einen Löschwasserkissen für die Tal-Sperre-Bautzen.

00:10:53: Nach dem Batteriebrand hat jetzt Brandschutz eine ganz neue Bedeutung bekommen, was darf ich mir unter ein Löschwasserkissen vorstellen?

00:11:01: Ja das werden sie uns erzählen, kann ich dir das auch noch nicht sagen.

00:11:03: auf jeden Fall gibt's ja nicht nur dieses LöschWasserKissen, es gibt auch die Löschwaser Cisternidiat geplant war.

00:11:09: im Grunde gehts darum dass wir am Stause eine Entwicklung haben wollen und Man mag überrascht sein, da ist ein großer Teich und da ist viel Wasser drin.

00:11:17: Aber zum Löschen ist das schwierig gerade von den unterschiedlichen Pegelständen.

00:11:21: Und in dem Kontext gibt es also auch die Idee dass man diese Brandsicherheit oder dieses Löschwesen dort einfach so auf den Stand bringt Dass eine Entwicklung möglich ist im baulichen Bereich.

00:11:34: Und dann gibt es noch einen Antrag von euch, von der CDU-Fraktion.

00:11:36: Was wäre eine Stadtratssitzung ohne ein Antrag eurer Fraktion?

00:11:41: Es geht um Budgets für Vorhaben in Ortschaften sag ich mal so banal was ist da geplant?

00:11:46: Was wollt ihr auflegen oder welche Summen wollt ihr zur Verfügung stellen?

00:11:51: Ich kann hier die genaue Summe jetzt gar nicht nennen aber auf jeden Fall geht's darum dass die ortschaften ja ein wichtiger Teil der Stadt sind und wir haben auch Ortschaftsräte und da soll im Prinzip das Geld bereitgestellt werden dass auch in der verfügung der Ortsschaftsräde steht.

00:12:03: Darum geht´s

00:12:04: Und was können das für Projekte sein zum Beispiel und wer kann sich darum bewerben?

00:12:08: Ich glaube, dass entscheidet dann der Ortschaftsrat.

00:12:09: Es geht also um eine Stärkung der Ortschaften.

00:12:12: Das ist der Punkt.

00:12:12: Es gab noch ein paar Fragen im Hintergrund habe ich gehört.

00:12:15: deswegen müssen wir gucken ob der Antrag so kommt oder nicht.

00:12:18: Schauen wir mal!

00:12:19: Gut es war heute eher ein wilder Ritt durch die Stadtratssetzung über was wir hätten noch sprechen können.

00:12:24: Tobias Brunnen am Theaterplatz ist endlich repariert, Ende September.

00:12:30: Aber er spudelt noch nicht!

00:12:31: Was kommt jetzt zuerst?

00:12:32: Wollte ich dich fragen das Wasser oder der

00:12:33: Frust?!

00:12:34: Oh da bin ich gespannt.

00:12:35: also aktuell spudelte er noch nicht habe ich nicht gesehen dass da irgendwie was läuft aber

00:12:40: Bauarbeiten

00:12:40: sind wohl beendet.

00:12:41: ob erfolgreich und nicht kann ich mal nachfragen.

00:12:45: Die Sperrzäune sind rechtzeitig vor dem Happy Monday auf dem Theaterplatz abgebaut worden.

00:12:50: Also wir gehen davon aus, dass es fertig ist.

00:12:52: Kommunalpolitik ist nun mal auch nicht immer spektakulär aber sie ist immer konkret und manchmal wie in Heidenau ist sie auch ein Fingerzeig darauf wohin die Reise gehen kann.

00:13:02: Schön das du bei uns warst zu wärs!

00:13:06: Wir hören und sehen uns wieder im Oktober.

00:13:09: bis dahin Bleiben Sie informiert, neugierig und behalten Sie einen ungefälterten Blick auf die Stadt.

00:13:15: Vielen Dank, Uwe!

00:13:16: Bis zum nächsten Mal.

00:13:17: Das war Lausitz heute.

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00:13:25: Ihr könnt natürlich auch gerne

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00:13:31: Dieser Podcast ist übrigens eine Produktion der Lausitzer Wortmanufaktur herausgegeben von Uwe Tschirner.